Die Europäische Kommission hat einen Entwurf für Soforthilfemaßnahmen für Landwirte ausgearbeitet; für Litauen sind fast 10 Millionen Euro vorgesehen
Nachdem die Europäische Kommission (EK) einen Entwurf für eine Verordnung über Soforthilfen für Landwirte ausgearbeitet hat, sollen Litauen aus der Agrarreserve 9,788 Millionen Euro an Fördermitteln der Europäischen Union (EU) zugewiesen werden.
Wie das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, soll im Rahmen des Entwurfs den Landwirten in der Gemeinschaft, die aufgrund gestiegener Düngemittel- und Energiepreise mit erhöhten Produktionskosten konfrontiert sind, eine Soforthilfe in Höhe von 540 Millionen Euro gewährt werden.
Darüber hinaus sieht der Entwurf vor, dass die Mitgliedstaaten diesen Betrag um bis zu 200 Prozent aus nationalen Mitteln aufstocken können, wodurch das gesamte Hilfspaket für die Landwirte erheblich aufgestockt wird.
Der Verordnungsentwurf setzt die im Mai dieses Jahres von der Europäischen Kommission vorgestellte Verpflichtung aus dem Düngemittel-Aktionsplan um, Mittel aus der Agrarreserve zu mobilisieren und den Landwirten Soforthilfe zu gewähren.
Nach Angaben des Ministeriums hat Litauen in den letzten Monaten die Europäische Kommission konsequent dazu aufgefordert, zügige Entscheidungen zu treffen, die dazu beitragen, die Auswirkungen der steigenden Produktionskosten auf die Landwirtschaft abzumildern.
Landwirtschaftsminister Andrius Palionis hat in bilateralen Treffen mit Vertretern der Europäischen Kommission und Ministern anderer Mitgliedstaaten wiederholt auf die schwierige Lage im Milchsektor sowie auf die durch die gestiegenen Düngemittelpreise, und forderte, so schnell wie möglich EU-Fördermaßnahmen in Anspruch zu nehmen.
Am 19. Mai, als die Europäische Kommission im Rat der Minister für Landwirtschaft und Fischerei ihren Aktionsplan für Düngemittel vorstellte, betonte der stellvertretende Landwirtschaftsminister Rolandas Taraškevičius, der die Position Litauens darlegte, die Notwendigkeit, so schnell wie möglich eine klare Entscheidung über den Umfang der Unterstützung und deren Aufteilung unter den Mitgliedstaaten zu treffen.
Der in kurzer Zeit ausgearbeitete Entwurf der Durchführungsverordnung bestätigt die Verpflichtung der Europäischen Kommission zur zügigen Umsetzung des Düngemittel-Aktionsplans und schafft die Voraussetzungen dafür, den am stärksten von den gestiegenen Produktionskosten betroffenen Landwirten in Kürze finanzielle Unterstützung zu gewährenbetroffenen Landwirten in Kürze finanzielle Unterstützung zu gewähren, so das Ministerium.
„Litauen hat sich konsequent dafür eingesetzt, dass die Europäische Union so schnell wie möglich konkrete Entscheidungen trifft und den von steigenden Produktionskosten betroffenen Landwirten echte finanzielle Unterstützung gewährt. Der von der Europäischen Kommission ausgearbeitete Verordnungsentwurf ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Wir hoffen, dass die Mitgliedstaaten ihm zustimmen und die Unterstützung die litauischen Landwirte so schnell wie möglich erreicht“ – so wird A. Palionis in der Mitteilung zitiert.
In den kommenden Wochen werden die Mitgliedstaaten den Verordnungsentwurf beraten. Nach seiner Verabschiedung kann Litauen unverzüglich mit der Umsetzung der Unterstützungsmaßnahmen nach nationalen Kriterien beginnen, um den Landwirten, die am stärksten unter den gestiegenen Produktionskosten leiden, so schnell wie möglich Hilfe zukommen zu lassen.