K. Navickas ist nicht besorgt über mögliche Änderungen im Ministerkabinett.

Kęstutis Navickas. Gedimino Stanišausko nuotr.

Während Präsident Gitanas Nausėda, der für eine weitere Amtszeit wiedergewählt wurde, nach der Rückgabe seiner Befugnisse durch die Regierung mögliche Änderungen im Ministerkabinett angedeutet hat, wurde der Landwirtschaftsminister Kęstutis Navickas für seine Gelassenheit kritisiert. Er sagte, sein Verhältnis zum Staatschef solle so gut bleiben wie bisher.
„Ich denke, dass die Beziehung zum Präsidenten so gut wie immer sein wird. Es wird funktionieren und konstruktiv sein“, – K. Navickas sagte gegenüber Elta und versicherte, dass es bisher „keinen Kontakt mit dem Büro des Präsidenten gegeben hat“.

Navickas betonte jedoch, dass die Position eines Politikers oder insbesondere eines Ministers nicht stabil ist. „Die Position eines Politikers ist nicht stabil, die eines Ministers erst recht nicht, weil wir in vielen Fällen im Rampenlicht stehen. Natürlich werden wir immer kritisiert werden", sagte er.

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Der Minister sagte auch, dass er nach den Präsidentschaftswahlen noch nicht mit der Regierungschefin Ingrida Šimonyte gesprochen habe. „Nein, ich bin erst gestern Abend von einer Geschäftsreise zurückgekommen, deshalb habe ich noch nicht gesprochen. Wir werden uns morgen in der Regierung treffen", sagte Navickas. „Lassen Sie uns weiterarbeiten“, – sagte er auf die Frage nach seinen Zukunftsaussichten.

Die ELTA erinnert daran, dass Präsident Nausėda, der die Wahlen gewonnen hat, während des Wahlkampfes wiederholt gesagt hat, dass sich die Zusammensetzung der Regierung nach seiner Wiederwahl ändern sollte. Er erwähnte dies auch während der ersten Runde der Wahlen.

G. Nausėda sagte im April, wenn Navickas nicht in der Lage sei, ihm gestellte unangenehme Fragen zu beantworten, dann werde das Staatsoberhaupt ihn möglicherweise nicht in der Regierung bestätigen, wobei das Ministerkabinett nach der Präsidentschaftswahl wieder ins Amt zurückkehren werde.

Das Gesetz sieht vor, dass das Kabinett seine Befugnisse zurückgibt, wenn der Präsident gewählt ist. Die Befugnisse gelten als zurückgegeben, wenn der Premierminister eine schriftliche Erklärung an das Staatsoberhaupt abgibt. Der Präsident wiederum überträgt dem Kabinett seine Aufgaben, bis ein neues Parlamentsmandat vorliegt und ein neues Ministerkabinett gebildet wird.
 

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